Stadtentwicklungsausschuss 11.08.20

Zusammenarbeit in der CDU-Fraktion

Wenn wir einen Antrag stellen, wurden alle Fraktionsmitglieder beteiligt und konnten Änderungsvorschläge einbringen. Wir halten das für normal. Es geht anscheinend auch anders.
Die CDU hatte einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der in die Tagesordnung aufgenommen worden war. Er schlug vor:

  1. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bei der Verpachtung der Gastronomie am Eschauel, auf der Einrichtung eines Shuttlebusses zu bestehen, bis eine andere adäquate Lösung gefunden ist.
  2. Bis dahin beauftragt er die Verwaltung, unverzüglich an den Wochenenden einen Shuttledienst am Eschauel einzurichten, wenn die angekündigte Wetterlage es erfordert.

Im Stadtentwicklungsausschuss hat die CDU 3 Mitglieder: Herr H.Müller, Herr van Londen und Frau Tollmann. Alle 3 waren anwesend. Zur Sitzung kam zusätzlich Herr Fischer, der Fraktionsvorsitzende, als Zuschauer.
Er hatte den Dringlichkeitsantrag  unterschrieben.
Als der TOP aufgerufen wurde, bat Herr Müller um Rederecht für Herrn Fischer, damit er den Antrag begründet.
Meine Frage, ob nicht eines der 3 Ausschussmitglieder den eigenen Fraktionsantrag begründen kann, führte zu erstaunter Betroffenheit. Also durfte Herr Fischer den Antrag begründen.
Er verlas die schriftliche Begründung vom Blatt. Das konnte oder durfte keiner der 3 Anderen.

Dem 1. Teil des Antrags wurde zugestimmt. Auf den 2. Teil (Shuttle-Bus) verzichteten dann auch die CDU-Vertreter im Ausschuss, sie zogen ihn zurück. In Corona-Zeiten an Hot-Spot Tagen noch mehr zusätzliche Personen in den Eschauel zu pumpen, ist unsinnig. Wenn keine Parkplätze mehr frei sind, muss eben dicht gemacht werden.

Herr Fischer verließ genervt die Sitzung. Für die „Verlesung“ war er von Schmidt nach Nideggen gekommen.
Fazit:
In der CDU ziehen alle am gleichen Seil – nur nicht am gleichen Ende.

ISEK, INHK und FNP-Überarbeitung

Zur Überarbeitung des Flächennutzungsplans (FNP) muss eine externe Firma beauftragt werden. Die gleiche Firma soll mit der Erarbeitung des ISEK in Verbindung mit dem INHK beauftragt werden. Die „4-Buchstaben-Konzepte“ sind Voraussetzung um Städtebau-Fördermittel zu erhalten. Die Verwaltung bemüht sich, nicht seit Monaten, sondern seit Jahren die Auftragsvergabe beschlussreif vorzulegen. Zur Beschlussreife hatte der Ausschuss eine persönliche Vorstellung der Auftragnehmer im Ausschuss verlangt.
Die Zusammenfassung der beiden Aufgaben in einen Auftrag an eine Firma ist grundsätzlich sinnvoll, weil es Überschneidungen gibt und Mehraufwand vermieden werden kann. Die persönliche Vorstellung der Auftragnehmer im Ausschuss ist auch diesmal gescheitert. Der Bürgermeister hatte deshalb vorgeschlagen, dass sie im Bauausschuss stattfindet und damit die Zuständigkeit auf diesen Ausschuss übergeht.

Wir haben eine Zuständigkeitsordnung, die die Verteilung von Aufgaben auf die Ausschüsse (Delegation) regelt. Im Einzelfall kann der Rat das übersteuern (Redelegation). Ein Verschieben von einem Ausschuss zum nächsten ist nicht vorgesehen. Mit diesem Argument konnte ich mich durchsetzen.
Der Ausschuss wird sich in einer Sondersitzung am 01.09.20 mit diesem Thema befassen.

Teilnahme am „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ 2020 und 2021

Vorgesehen war:

  • in 2020:
    Sanierung Freibad Stadtteil Abenden
  • in 2021:
    1. Neues Sportheim und Multifunktionsarena im Stadtteil Nideggen
    2. Parkdeck Eschauel Stadtteil Schmidt

Sportheim und Multifunktionsarena können ein Gewinn für Nideggen werden. Dort sportliche Möglichkeiten, nicht nur für Vereinsmitglieder, anzubieten, ist eine überzeugende Idee.
Das Parkdeck Eschauel wird seltsamer Weise vor allem von denjenigen gefordert, die am lautesten gegen das Kletterwaldprojekt polemisiert („Ruhe für den Eschauel“) hatten.
Nach relativ kurzer Diskussion wurde das Parkdeck aus dem Beschlussvorschlag gestrichen. Allerdings wurde endlos über Kleinigkeiten bei den Sportanlagen geredet, die in dieser Phase noch gar nicht spruchreif waren.

Erwin Fritsch, 13.08.20